Allgemeine Geschäftsbedingungen

Ich bemühe mich, Ihren Auftrag so unbürokratisch und unkompliziert wie möglich zu bearbeiten. Trotzdem geht es auch hier nicht ohne das „Kleingedruckte“. Ein paar grundlegende vertragliche Regelungen sind notwendig, damit das Dienstleistungsverhältnis zwischen Ihnen und mir transparent gestaltet wird und wir entspannt miteinander arbeiten können.
In den folgenden Abschnitten ist vereinfachend von Auftraggeber oder Kunde die Rede. Auftraggeberinnen bzw. Kundinnen sind hierin ausdrücklich eingeschlossen.

1. Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Leistungen und Verträge zwischen mir (Dr. Uwe Westphal, Im Halftenbrook 1, 21220 Seevetal) als Auftragnehmer und meinen Auftraggebern (im Folgenden auch Kunden genannt). Etwaige abweichende AGB der Kunden werden ausdrücklich nicht Vertragsbestandteil. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen sind nur verbindlich, wenn ich sie schriftlich bestätigt habe. Die AGB werden vom Kunden durch die Auftragserteilung anerkannt und gelten für die gesamte Dauer der Geschäftsverbindung.

2. Auftragserteilung / Widerrufsrecht
Der Kunde kann die Aufträge in elektronischer, schriftlicher oder fernmündlicher Form erteilen. Ein Auftrag gilt nur als erteilt und angenommen, wenn ich ihn schriftlich oder per E-Mail bestätige. Bis zum Zeitpunkt der schriftlichen Bestätigung hat der Kunde ein Widerrufsrecht. Eine etwaige Stornierung des Auftrages bedarf ebenfalls der Schriftform.
Bei Stornierung nach Annahme des Auftrages bin ich berechtigt, bereits erbrachte Teilleistungen in Rechnung zu stellen. Maßgeblich für die Berechnung ist der bei Auftragserteilung vereinbarte Honorarsatz.

3. Honorare
Meine Honorare richten sich nach den entsprechenden Empfehlungen des Verbandes der Freien Lektorinnen und Lektoren (VFLL) sowie des Deutschen Journalistenverbandes (DJV). Kleinere Aufträge rechne ich wahlweise nach Stunden- oder Seitensätzen ab, für umfangreiche Arbeiten vereinbare ich mit dem Kunden einen Pauschalpreis. Wir besprechen Art und Umfang Ihres Auftrages, ich schaue mir – soweit vorhanden – Textproben an und unterbreite Ihnen dann ein Angebot bzw. einen Kostenvoranschlag. Sollte der finanzielle Gegenwert des tatsächlichen Aufwandes bei Großprojekten den des veranschlagten Honorars um mindestens zehn Prozent übersteigen und war dies bei Vertragsabschluss nicht absehbar, so bin ich berechtigt, in Absprache mit dem Auftraggeber und unter Nachweis der tatsächlich aufgewendeten Zeit eine entsprechende Anpassung meiner Forderungen vorzunehmen.   
Bei Erstkunden bin ich berechtigt, auch bei kleineren Aufträgen eine Vorauszahlung der Gesamtsumme oder einer Teilsumme zu verlangen. 
Gewährte Preise und Konditionen berechtigen nicht zu der Annahme, dass diese auch in Zukunft unbestätigt gelten.

4. Vertragsinhalt / Bearbeitungsfrist
Grundsätzlich bestimmt sich der Vertragsinhalt nach den in der Auftragserteilung gemachten Angaben. Soweit jedoch die tatsächlich zu erbringende Leistung in Art und/oder Umfang hiervon abweicht, gilt der tatsächliche Leistungsumfang als vereinbart. Für diesen Fall bin ich als Auftragnehmer berechtigt, die Honorarabrechnung abweichend von einem etwaigen Kostenvoranschlag entsprechend zu korrigieren.  
Ich bin bemüht, jeden Auftrag so zügig wie möglich durchzuführen. Voraussichtliche Lieferfristen werden dem Kunden nach bestem Wissen und Gewissen angegeben, sie stellen nur eine auf Erfahrungswerten beruhende Schätzung dar. Vom Auftraggeber genannte Bearbeitungsfristen sind nur dann verbindlich, wenn ich sie bei der Auftragsannahme schriftlich bestätigt habe. Gerate ich mit meinen Leistungen in Verzug, so ist mir zunächst eine angemessene Nachfrist zu gewähren. Nach fruchtlosem Ablauf der Nachfrist hat der Auftraggeber das Recht, ganz oder teilweise vom Vertrag zurücktreten. In diesem Falle ist der Auftraggeber nur zur Vergütung bereits erbrachter Leistungen verpflichtet.
Die Bearbeitungsfrist verlängert sich bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse oder Ereignisse, die nicht in meinem Verantwortungsbereich liegen und die nachweislich auf die Durchführung des Auftrages einen erheblichen Einfluss haben, entsprechend der Dauer dieser Hindernisse oder Ereignisse. Ich werde den Kunden unverzüglich über jede absehbare oder eingetretene Verzögerung und ihre voraussichtliche Dauer in Kenntnis setzen.

5. Mitwirkung des Kunden
Der Kunde verpflichtet sich, mir alle für die ordnungsgemäße Bearbeitung des Auftrages erforderlichen Unterlagen, Daten und Informationen per E-Mail oder Post oder durch persönliche Übergabe unentgeltlich zur Verfügung zu stellen. Der Kunde muss während der Auftragsbearbeitung nach Absprache telefonisch oder per E-Mail erreichbar sein. Erbringt der Auftraggeber eine erforderliche Mitwirkungsleistung nicht, nicht rechtzeitig oder nicht in der vereinbarten Weise, so trägt er für eventuelle Folgen (z.B. Fehler, Verzögerungen, Vergütung für Mehraufwand) die alleinige Verantwortung. Ich hafte nicht für Verzögerungen oder Ausführungsmängel, die durch eine unklare, falsche oder unvollständige Auftragserteilung oder Fehler bzw. missverständliche oder gar falsche Formulierungen im Ausgangstext entstehen.
Vom Auftraggeber zur Verfügung gestellte Dateien müssen technisch einwandfrei und frei von Computerviren und ähnlichen schädlichen Programmen sein. Ist dies nicht der Fall, ersetzt der Kunde mir alle aus der Benutzung dieser Dateien entstehenden Schäden.

6. Schreibberatung
Termine für eine Schreibberatung werden nach Absprache zwischen dem Kunden und mir verbindlich festgelegt. Telefonische Beratungstermine können seitens des Kunden bis zu drei Stunden vorher, Präsenztermine bis zu 24 Stunden vorher abgesagt werden, ohne dass Kosten anfallen. Werden diese Fristen überschritten, bin ich berechtigt, den nicht wahrgenommenen Termin in Rechnung zu stellen.
Berechnet wird die Kontaktzeit plus die Zeit für das vor- und oder nachbereitende Lesen und etwaiges Bearbeiten der Kundentexte.

7. Inhaltliche und rechtliche Verantwortung /Urheberrechte 
Für Texte oder Textpassagen, die ich im Auftrag des Kunden bearbeitet habe, trägt der Auftraggeber die alleinige Verantwortung für die inhaltliche und fachliche Richtigkeit. Der Auftraggeber trägt ferner die alleinige Verantwortung für die Wahrung möglicher Eigentums-, Patent-, Urheber- oder sonstiger geistiger Eigentumsrechte sowie die presse-, zivil- und strafrechtliche Verantwortung für die Veröffentlichung von Beiträgen und stellt mich insoweit von allen Ansprüchen Dritter frei.
Sofern nichts anderes vereinbart ist, erhält der Auftraggeber hinsichtlich der von mir bearbeiteten oder komplett erstellten Texte das unwiderrufliche, zeitlich und räumlich unbeschränkte Recht, die Unterlagen zu nutzen und zu bearbeiten, ohne dass hierdurch eine Nutzung durch Dritte ausgeschlossen wird.

8. Lieferung / Eigentumsvorbehalt
Die Lieferung der von mir bearbeiteten oder erstellten Texte an den Kunden erfolgt in der Regel auf elektronischem Wege (E-Mail), nach Absprache auch per Post. Eventuell anfallende Kopierkosten und Portogebühren, soweit sie den normalen Rahmen übersteigen, stelle ich gesondert in Rechnung. Die Lieferung gilt als erfolgt, sobald das bearbeitete oder erstellte Textdokument an den Kunden verschickt ist. Der Absendezeitpunkt ist maßgeblich für die Wahrung einer vereinbarten Lieferzeit und der Gewährleistungsfrist. Bei umfangreichen Aufträgen können Teillieferungen vereinbart werden. Innerhalb einer vereinbarten Lieferzeit bin ich zu Teillieferungen berechtigt.
Ich hafte nur für die ordnungsgemäße Absendung der Daten resp. Ausdrucke. Das Risiko eines möglichen Verlustes, einer Verstümmelung oder Verfälschung der Daten bei elektronischer Datenübertragung, soweit sie nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz meinerseits beruhen, sowie das Risiko von Schäden, die durch Eingriffe Dritter in den elektronischen Datenverkehr verursacht wurden, trägt allein der Auftraggeber. Dies gilt ebenso für eine mögliche Verzögerung oder den Verlust der Sendung  auf dem Postwege.
Ich behalte mir das Eigentum an allen für den Kunden erbrachten Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung vor. Ich bin berechtigt, Teilleistungen bis zum vollständigen Ausgleich meiner Forderungen zurückzubehalten. 

9. Gewährleistung / Haftung
Ich verpflichte mich, alle Leistungen so sorgfältig wie irgend möglich auszuführen. Verbleiben trotzdem noch Mängel und sind diese nicht völlig unerheblich, so hat der Auftraggeber das Recht, die Mängel unter möglichst genauer Beschreibung innerhalb von sieben Tagen schriftlich zu beanstanden. Die Frist beginnt mit Ablauf, an dem die Lieferung an den Kunden versandt wurde. Für die Beseitigung der beanstandeten Mängel hat mir der Auftraggeber eine angemessene Frist einzuräumen. Schlägt die Mängelbeseitigung innerhalb der gesetzten Frist fehl, so hat der Kunde das Recht auf Minderung oder Wandlung. Weitergehende Ansprüche, einschließlich Schadenersatzansprüche wegen Nichterfüllung, sind ausgeschlossen. Erfolgt innerhalb der genannten Frist von sieben Tagen nach erfolgter Lieferung kein schriftlicher Einwand, gilt die von mir erbrachte Leistung als abgenommen und genehmigt.
Der Gewährleistungsanspruch erlischt, wenn der Kunde eigenmächtig von mir erbrachte Leistungen ändert. Eine Garantie für einen vom Auftraggeber erstrebten persönlichen oder materiellen Erfolg, insbesondere im Falle einer Korrespondenz oder eines Redemanuskripts, kann ich nicht übernehmen.
Ich hafte nur für Schäden, die ich innerhalb meines eigenen Verantwortungsbereichs durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht habe. Als Schadenersatz werden maximal 50 Prozent des Auftragsvolumens festgesetzt. Insbesondere hafte ich nicht für mögliche Schäden, die beim Auftraggeber im Zusammenhang mit der Nutzung der von mir gelieferten Dateien entstehen, soweit mir nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit nachzuweisen sind. Die oben genannte Haftungshöchstgrenze gilt auch hier. Die Haftung für Mangelfolgeschäden wird ebenso ausgeschlossen wie die Haftung für mittelbare Schäden, die durch eine fehlerhafte Nachkorrektur beim Auftraggeber entstehen.

10. Rechnung / Zahlungsziel / Verzug
Ich berechne dem Auftraggeber das Honorar für eine erbrachte Textdienstleistung oder Beratung unverzüglich nach Lieferung resp. Abschluss. Der Kunde erhält die Rechnung auf dem Postwege. Die Rechnung ist zahlbar innerhalb von zehn Tagen (bei Privatkunden) bzw. 30 Tagen (bei Firmenkunden) nach Erhalt. Bei umfangreichen Aufträgen kann eine Anzahlung oder eine Zahlung in Raten verlangt werden. Die Zahlungsmodalitäten werden in Absprache mit dem Kunden bereits bei Abschluss des Vertrages festgelegt.
Gerät der Auftraggeber mit einer Zahlung in Verzug, habe ich das Recht, die gesetzlich zulässigen Verzugszinsen zu verlangen. Eventuelle außergerichtliche Inkassokosten bei nicht fristgerechter Bezahlung gehen vollständig zu Lasten des Auftraggebers.

11. Vertraulichkeit / Datenschutz
Ich sichere die Wahrung der Vertraulichkeit über den Inhalt der Texte resp. der Schreibberatung zu. Für Eingriffe Dritter in den elektronischen Datenverkehr zwischen meinen Kunden und mir, die die Vertraulichkeit verletzen könnten, kann ich keine Verantwortung übernehmen.
Im Interesse des Kunden bin ich berechtigt, aber nicht verpflichtet, Sicherungskopien der bearbeiteten oder erstellten Texte zu erstellen und diese aufzubewahren.

12. Schlussbestimmungen
Alle Änderungen zu diesem Vertragswerk und alle Sondervereinbarungen müssen schriftlich erfolgen, dies gilt auch für eine Änderung des Schriftformerfordernisses.
Sind oder werden Teile dieser Bedingungen unwirksam, so wird die Wirksamkeit im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt einvernehmlich als durch eine solche ersetzt, die unter Berücksichtigung der Interessenlage am besten geeignet ist, den gewünschten und wirtschaftlichen Zweck zu erreichen.
Für das jeweilige Vertragsverhältnis gilt ausschließlich deutsches Recht.
Gerichtsstand ist Winsen/Luhe. 


Stand: 16. März 2007